- Landesweite Arbeitsgruppe Dienstrechtsreform -
 


10.07.2010: MP Mappus und MdL Blenke bedanken sich bei AK Polizei für die Zusammenarbeit in Sachen Dienstrechtsreform -- grundlegende Verbesserungen für die Polizei sind das Ergebnis (siehe "Neuigkeiten")
Neuigkeiten
10.07.2010
MP Mappus und MdL Mappus bedanken sich bei AK Polizei für die Zusammenarbeit in Sachen Dienstrechtsreform
Sachliche Beratung durch den AK Polizei führt zu grundlegenden Verbesserungen innerhalb der Polizei

Polizeisprecher der CDU- Fraktion, MdL Thomas Blenke: "Es ist die Beharrlichkeit, der große Sachverstand, aber insbesondere auch das Augenmaß, das den CDU Arbeitskreis Polizei so wichtig für uns Politiker macht."

Ministerpräsident Stefan Mappus: "Dem Arbeitskreis Polizei danke ich herzlich, dass er die Dienstrechtsreform von Beginn an konstruktiv und engagiert begleitet hat. Seine Überlegungen sind in wesentlichen Teilen in das Konzept der Landesregierung eingeflossen."



04.05.2010
Schreiben des Landesvorsitzenden des AK Polizei an MP Mappus
Dankesschreiben für die konstruktive Zusammenarbeit in Sachen Dienstrechtsreform





27.04.2010
Ministerrat billigt Eckpunkte für strukturelle Verbesserungen der Beamtenbesoldung im Rahmen der Dienstrechtsreform
15 von insgesamt 40 Millionen Euro dem Innenministerium zuerkannt

Größer als für viele erwartet fällt der finanzielle Anteil des Innenministeriums innerhalb des Gesamtvolumens der Besoldungsstruktur aus.  
Neben einer Vielzahl von Beförderungen ist auch eine deutliche Verbesserungen der Vergütung derjenigen Dienstzeiten zu erwarten, welche zu Nachtzeiten, an Wochenenden oder an Feiertagen geleistet werden müssen.  




14.04.2010
Vortrag zur Dientrechtsreform mit Elmar Steinbacher als Verantwortlichem der Projektgruppe "Dienstrechtsreform" im Land BaWü





28.02.2010
Hamburger Laufbahnverlaufsmodell gescheitert

erfolgreiche Klagen von bei Beförderungsauswahlen unterlegenen Polizeibeamten führten zum Scheitern des Hamburger Laufbahnverlaufsmodells



01.02.2010
Arbeitskreis Polizei erzielt Etappenerfolg in Sachen Dienstrechtsreform





15.12.2009
Ministerrat beschließt Eckpunkte der Dienstrechtsreform


Pension mit 67 wird durch Anreize zur freiwilligen Weiterarbeit ergänzt

Zusätzliche Mittel für Gesundheitsprävention, Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie strukturelle Verbesserungen der Besoldung





07.11.2009
Schreiben an MP Oettinger zur Dienstrechtsreform





28.07.2009
Spitzengespräche des AK zur Dienstrechtsreform

Die Dienstrechtsreform nimmt Fahrt auf: am 06.08.2009 trifft sich eine Delegation des AK Polizei im Staatsministerium mit Staatssekretär Wicker zu einem Meinsungsaustausch.

Der Landesvorsitzende des AK Polizei wird im CDU- Landesvorstand Gelegenheit haben, mit MP Oettinger, FM Stächele und MdL Mappus über wesentliche Eckpunkte der Dienstrechtsreform zu sprechen. Begleitet wird Günther Freisleben dabei von unserem AK- Mitglied und Berichterstatter Dienstrechtsreform der CDU- Bundestagsfraktion, Clemes Binninger (MdB).



06.03.2009
Landespressekonferenz zum Thema "Besoldungsstrukturmodell/ Laufbahnmodell Polizei BW"

Eine wohl einmalige Kooperation zwischen dem Arbeitskreis Polizei als beratendes Gremium der CDU und den Gewerkschaften DPoLG und BdK war ein gemeinsamer Auftritt bei der Landespressekonferenz. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe Dienstrechtsreform des AK Polizei, die für dessen Landesvorstand Eckpunkte zur Dienstrechtsreform erarbeitet hatte, fanden Sympathie bei DPolG und BdK, wonach sich eine Kooperation zum Erreichen gemeinsamer Ziele förmlich aufzwang. Immerhin steht die Dienstrechtsreform im Land Baden-Württemberg kurz vor der Verabschiedung und die vom Arbeitskreis erarbeiteten Modelle könnten grundlegende Verbesserungen für jeden Angehörigen der Polizei Baden-Württemberg bedeuten. 



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